Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Montagebedingungen der WEMA GmbH

 

I. Allgemeines

1. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Montagebedingungen ("AGB") gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

2. In den AGB wird der Begriff Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, der Begriff Unternehmer im Sinne des § 14 BGB verwendet.

3. Die AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Frühere, etwa anders lautende Bedingungen unsererseits, verlieren hiermit ihre Gültigkeit.

 

II. Verkaufs- und Lieferbedingungen

§ 1 Angebot und Abschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Für Art und Umfang unserer Leistungen ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend.

2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Sache erwerben zu wollen. Angenommen wird das Angebot erst durch Erteilung einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware.

3. Nebenabreden oder Zusicherungen müssen schriftlich festgehalten werden.

4. Teillieferungen sind zulässig.

5. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und ähnlichen Unterlagen behalten wir alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte.


§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Wir sind vier Monate an die vertraglich vereinbarten Preise gebunden. Danach sind wir bei einer Steigerung von Material- und/oder Rohstoffpreisen, Löhnen und Gehältern, Herstellungs- und/oder Transportkosten berechtigt, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen.

2. Soweit Festpreise vereinbart sind, gelten diese sechs Monate. Die Festpreisgarantie er-streckt sich nur auf reine Materialpreise. Festpreise beziehen sich nicht auf mögliche Maßänderungen nach technischem Aufmaß.

3. Bei Maßänderung erfolgt Preisänderung.

4. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

5. Ein Aufrechnungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Aufrechnungsforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

6. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


§ 3 Rücktritt vom Vertrag

Wird bei dem Aufmaß festgestellt, dass eine Montage aus technischen Gründen in der vorgesehenen Weise nicht möglich ist, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ein Schadensersatzanspruch des Kunden ist in diesem Fall ausgeschlossen.




§ 4 Lieferzeiten

1. Abrufaufträge ohne Fristen sind vom Kunden so rechtzeitig zu erteilen, dass die Lieferung spätestens ein Jahr nach Auftragserteilung erfolgen kann.

2. Ist eine bestimmte Lieferzeit vereinbart, beginnt diese erst nach Eingang der vom Kunden beizubringenden Unterlagen und nach Vorliegen der verbindlichen Maße im Lieferwerk sowie deren schriftlichen Bestätigung durch den Kunden.

3. Verzögert sich die Lieferzeit aus einem von uns zu vertretenden Umstand, so kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn er uns zuvor eine angemessene Nachfrist von mindestens drei Wochen gesetzt hat und diese Frist fruchtlos verstrichen ist.

4. Soweit von uns nicht zu vertretende Umstände die Lieferung verzögern, verlängert sich die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Bei unangemessener Verzögerung sind sowohl der Kunde als auch wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.


§ 5 Haftung

1. Ist der Kunde Unternehmer und weist die durch uns gelieferte Sache im Zeitpunkt der Übergabe einen Mangel auf, so sind wir zunächst berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen.

2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist eine Nacherfüllung nicht möglich oder verstreicht eine Frist zur Nacherfüllung ergebnislos, so ist der Kunde zum Rücktritt, zur Minderung oder, falls der Mangel durch uns zu vertreten ist, zur Geltendmachung von Schadensersatz nach Maßgabe der Regelungen der §§ 5 bis 7 dieser AGB berechtigt.

3. Ist der Mangel durch uns zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die wir eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen haben.

4. Geraten wir mit der Lieferung der Ware in Verzug, so ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden beschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher vertraglicher Pflichten ist eine Haftung ausgeschlossen.

5. Wir sind nicht verpflichtet, Ware, die wir lediglich als Händler verkaufen (die also nicht durch uns hergestellt wird), auf ihre Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Ein Verschulden im Sinne des § 276 BGB unsererseits liegt daher nicht vor, falls die verkaufte Ware Mängel aufweist, die nur durch eine Untersuchung erkennbar sind. Bei Lieferungen im Streckengeschäft stellt die Lieferung einer mangelhaften Sache grundsätzlich kein Vertretenmüssen im Sinne des § 276 BGB dar.

6. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten in gleicher Weise für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

7. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für

- Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit aufgrund einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns,

- sonstige Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns,

- Schäden aufgrund fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns.

Einer fahrlässigen, grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns steht diejenige unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.


§ 6 Rüge- und Untersuchungspflichten

1. Die gelieferte Ware ist unverzüglich nach Übergabe durch den Kunden zu untersuchen und uns gegenüber schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der  Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten. Dies gilt nicht, falls der Kunde Verbraucher ist.

2. Der Kunde trägt, sofern er Unternehmer ist, die Beweislast für den Mangel, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige.

3. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er offenkundige Mängel der verkauften Sache bis spätestens 2 Monate nach Übergabe der Sache schriftlich bei uns anzuzeigen. Tut er dies nicht, kann auch er aus der Mangelhaftigkeit der verkauften Sache keine Rechte mehr herleiten.

4. Zeigt sich ein verdeckter Mangel erst später, so hat der Kunde unverzüglich nach seinem Entdecken den Mangel uns gegenüber anzuzeigen. Soweit der Kunde Verbraucher ist, hat er einen verdeckten Mangel, der später entdeckt wird, binnen zwei Monaten noch seinem Entdecken uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Tut er dies nicht, treten ebenfalls die Rechtsfolgen der Ziffer 1 ein.

5. Ist der Kunde Unternehmer, ist er ebenfalls verpflichtet, jegliche sonstige durch uns verursachte Vertragsverletzung uns gegenüber unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich anzuzeigen, soweit diese nicht bei uns bereits positiv bekannt ist oder bekannt sein muss. Kommt er dieser Rügepflicht nicht nach, so kann er aus dieser Vertragsverletzung keine Rechte herleiten.


§ 7 Gewährleistungspflichten

1. Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB in einem Jahr. Dies gilt nicht, falls der Kunde Verbraucher ist. Die Regelung des § 438 Abs. 1 Ziffer 2 BGB bleibt unberührt.

2. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist nach Ziffer 1 gilt nicht in den Fällen des § 5 Ziffer 7.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.


§ 9 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Nebenabreden und Änderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. Dies gilt auch hinsichtlich der Abänderung der Schriftformklausel.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist im Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, Büdingen.

4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Altenstadt.

5. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertragsverhältnisses einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten,  bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.  Es gilt dann die gesetzliche Regelung.




III. Montagebedingungen

Sofern wir neben der Lieferung der Kaufsache auch oder ausschließlich die Montage und ähnliche Leistungen übernehmen, gelten in Verbindung mit den AGB unter II. folgende Montagebedingungen:

 

§ 1 Montage

1. Wir sind zur Durchführung der Montage sowie der Demontage und Entsorgung des Altbestandes durch Subunternehmer berechtigt.

2. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass zum vereinbarten Liefertermin auch die baulichen Voraussetzungen für eine einwandfreie und reibungslose Montage gegeben sind. Kann bei Eintreffen eines Montagetrupps durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, die Montage nicht erfolgen, so ist der Kunde verpflichtet, uns den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

3. Für die Montage werden normale Einbauverhältnisse, die eine ungehinderte Durchführung ermöglichen, vorausgesetzt. Die Lieferung der Befestigungsmaterialien ist im vereinbarten Montagezuschlag mit enthalten. Nicht enthalten sind jedoch Abdichtungs-, Isolier-, Maurer-, Putz-, Maler- und Tischlermaterialien und -arbeiten.

4. Vergibt der Kunde einzelne Arbeiten unmittelbar an Dritte, so besteht insoweit ein Vertragsverhältnis nur zwischen dem Kunden und diesem Dritten.

5. Wir sind berechtigt, die Durchführung der Montage von der vorherigen Begleichung der bei Anlieferung der bestellten Ware auf der Baustelle fällig gewordenen Zahlung, abzüglich 10%, abhängig zu machen (III. § 2.1).

 

§ 2 Zahlung
80% bei Bestellung der Ware gegen Vorlage einer Bankbürgschaft, Rückgabe der Bankbürgschaft bei Anlieferung.
20% bei Fertigstellung
Die Vorauskasse wird durch eine Bürgschaft seitens der Hausbank der Firma Wema Bauelemente GmbH abgesichert und ist am Tage der Anlieferung bzw. des Montagebeginns zurückzugeben.

§ 3 Verjährung/ Haftung

1. Mängelansprüche des Kunden aus der Montage verjähren in einem Jahr seit der Abnahme. Die Verjährungsfrist des § 634 a Abs. Nr. 2 BGB bleibt hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht in den Fällen des II. § 5 Ziffer 7.

2. Hinsichtlich der Haftungsbeschränkungen gilt II. § 5 entsprechend.

Stand 09/2016